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AGB

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§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche, auch zukünftige Rechtsgeschäfte zwischen der VRise Jamal Ghorwall und Jan Schuback GbR und dem Vertragspartner. 

2) Von diesen Bedingungen ergänzende Inhalte gelten nur, soweit diese ausdrücklich und schriftlich von uns anerkannt sind. 

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung einer Dienstleistung. Arbeitsergebnisse sind Bilder, Panoramen, Videos etc. in digitaler Form.

2) Angebote sind kostenlos und unverbindlich. Alle Aufträge und Vereinbarungen verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang. Abweichende Vereinbarungen können rechtswirksam nur schriftlich getroffen werden. 

3) Die im Angebot genannten Preise und Bearbeitungszeiträume setzten voraus, dass die zugrunde liegenden Auftragsdaten und Planungsunterlagen unverändert bleiben und vollständig sind. 

 

§ 3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

1)  Vertragssprache ist deutsch.

2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft gespeichert. Kunden können dies nach Bedarf selbst durchführen.

 

§ 4 Bestimmungen zur Haftung

1) Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, sowie bei schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

2) In anderen Fällen grober oder leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

3) Der Schadensersatzanspruch ist ebenso auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer Fall aus §4 Satz 1 vorliegt. 

4) Bei der Verletzung unwesentlicher Pflichten die aus dem Vertrag hervorgehen, ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

5) Die Haftung für verschuldensunabhängigen Schadens- oder Aufwendungsersatz wird ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für technische Fehler von Matterport oder den von Google betriebenen Portalen bzw. deren Webseiten. 

6) Es erfolgt keine Haftung für die stetige Verfügbarkeit dieser Website und der darauf angebotenen Dienstleistungen.

 

§ 5 Eigenwerbung

1) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die VRise Jamal Ghorwall und Jan Schuback GbR die für den Auftraggeber erstellten 3D-Visualisierungen auf ihrer Website und in anderen Werbemitteln als Arbeitsnachweis und als Referenz anwenden darf. 

2) Als Abweichung von dieser Einverständnis genügt eine mündliche Absprache. 

 

§ 6 Rücktritt

1) Der Auftragnehmer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Auftragnehmer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. 

2) Der Auftraggeber hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung des Auftragnehmers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf die Leistung besteht.

3) Im Falle von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt. 

 

§ 7 Zahlungsverzug 

1) Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, die laufenden Arbeiten einzustellen. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen. 

1) Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Auftragnehmer berechtigt, pro Mahnschreiben Mahngebühren in Höhe von 5,0 Euro sowie Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. 

 

§ 8 Streitbeilegung

1) Die Europäische Kommission stellt für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung eine Plattform bereit (OS-Plattform), die unter http://ec.europa.eu/odr abrufbar ist.

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§ 9 Verjährung

1) Jegliche Ansprüche des Auftraggebers wegen Vertragswidrigkeiten verjähren binnen 12 Monaten seit Abnahme der erbrachten Leistung. 

2) Der vorangehende Satz gilt nicht für von der VRise Jamal Ghorwall und Jan Schuback GbR zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und Verlust des Lebens, bei vorsätzlichem oder arglistigem Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen von abgegebenen Beschaffenheitsgarantien. 

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§ 10 Urheberrecht

1) Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte der erstellten Arbeiten (nach §2 UrhG) stehen der VRise Jamal Ghorwall und Jan Schuback GbR zu. 

2) Die erstellten Visualisierungen sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt. Ein Weiterverkauf ist unzulässig. 

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§ 11 Datenschutz

1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

2) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen, werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. 

3) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

 

§ 12 Rechtswahl

1) Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

1) Sollte eine der im Vertrag aufgeführten Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck beider Parteien am nächsten kommt.

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